Wäre ein differenziertes Wahlsystem besser?

Die Wahl steht an. Was soll man nur wählen? Soll man überhaupt wieder wählen? Hat sich nicht die allgemeine Stimmung immer breiter gemacht, dass es doch egal ist, wen man wählt, da am Ende die Entscheidungen sowieso von einer kleinen Gruppe Spitzenpolitiker ausgekungelt werden? Die Meinung über die Arbeit des/der gemeinen Abgeordneten ist weit fern von der gedachten Aufgabe eines/einer unabhängigen, dem Wählerwillen verpflichteten,  Abgesandten. Vielmehr gibt er/sie den Vorgaben der Fraktionsspitze (Fraktionszwang) die scheinbare Legitimation, dass das Volk die Gesetze macht.

Wen wählt das Volk aber in Wirklichkeit? Wie viel Einfluss hat es direkt auf Entscheidungen?

Wir haben im Bundestag fünf Fraktionen sitzen und momentan sieht es danach aus, als ob das auf absehbare Zeit auch so bleiben wird. Fünf verschiedene Ansätze für Politikgestaltung. In der besten aller Welten streiten diese Parteien um die Richtung, in die es gehen soll. In der alltäglichen Realität sieht es jedoch so aus, dass die jeweils regierende Koalition (mit ihrer auf vier Jahre zementierten Mehrheit)  in ihren Ausschüssen den Kurs bestimmt. Kompromisse, die mit dem, was vor der Wahl versprochen wurde meist nicht mehr viel zu tun hat (sondern schon eher mit der von Umfragen veröffentlichten Augenblicks-Meinung…).

Der/die Abgeordnete ist an sich seinem/ihrem Gewissen verpflichtet. Fast immer jedoch stimmt er/sie so ab, wie es zum Erhalt der Regierungsmacht gewünscht ist. Er/sie ist also in Wahrheit der Machtstruktur des Systems verpflichtet. Wie viel demokratischer und transparenter wäre es aber, wenn er/sie dem Willen seiner/ihrer Wähler nachkommen würde?

Könnte ein/eine Abgeordnete/r nicht einfach einem Thema und der dazu gehörigen Meinung verpflichtet sein? Unabhängig von Koalitionsbeschlüssen und Fraktionsdisziplinen müsste er/sie sein/ihr Abstimmungsverhalten vor den Wählern verantworten, dass ihn/sie speziell mit einem Punkt des Wahlprogramms verbindet.

Hierfür müsste das Wahlsystem grundsätzlich geändert werden. Die Wähler wählen in Zukunft nicht mehr Parteien, sondern von Parteien aufgestellte Programmpunkte. Diesen Programmpunkten werden Listenkandidaten zugeteilt. Das Abstimmungsverhalten zu bestimmten Themen muss der/die jeweilige Abgeordnete seinen/ihren Wählern erklären und wäre somit in seinen/ihren Entscheidungen viel transparenter.

Auch wenn er/sie irgendwann einmal von seiner Linie abweichen sollte, muss er/sie dies auch begründen können und sich dem Urteil der Wähler stellen. Die aktuelle Finanzkrise lässt ja zurzeit vieles schnell anders werden. Ein Schuldenabbau, wie er noch vor kurzem betrieben wurde, lässt sich aufgrund der momentanen Situation nicht durchhalten. So etwas kann den Wählern plausibel erklärt werden. Das ändert nichts an der Transparenz, das eine Verpflichtung des/der einzelnen Abgeordneten zu einem Programmpunkt mit sich bringen würde.

Wie könnte so ein neues Wahlsystem in der Praxis aussehen?

Jede Partei stellt sich bundesweit mit fünf Themen und dem dazu gehörigen Lösungsansatz zur Wahl. Jede/r Wähler/in kann auf seinem/ihrem Wahlzettel fünf Kreuze machen. Er/sie hat dabei die freie Wahl, ob er diese nun alle den fünf Punkten einer Partei zuordnet oder dies kreuz und quer über die Parteien hinweg macht.

Die Sitzverteilung wird dann prozentual nach den Gesamtstimmen (also fünfmal so viele wie es abstimmende Wähler gibt) verteilt. Die Parteien senden dann pro Programmpunkt so viele Abgeordnete ins Parlament, wie diesen stimmenanteilsmäßig zustehen.

Eine Fünfprozentklausel für Parteienlisten müsste entfallen. Wahlkreiskandidaten (die momentan noch per Erststimme gewählt werden) könnte es auch noch geben, damit es weiterhin auch regionale Verantwortlichkeiten der Abgeordneten geben wird. Dieses spielt aber für die Theorie eines differenzierteren Wahlsystems jetzt keine Rolle.

Ja, ich glaube, dass eine Wahl von Abgeordneten nach klar zugeteilten Programmpunkten der Meinung der Wähler ein deutlicheres Gesicht geben wird und dass Entscheidungsprozesse viel transparenter werden. Zudem wird eine neue Diskussionskultur entstehen, da die Parlamentarier (für ihre mit ihnen verknüpfte Sache) Überzeugungsarbeit leisten müssen und nicht mehr das Stimmenvieh für den immer selben von oben vorgegebenen Fraktionszwang sein werden. Denn ihre Verantwortung haben sie mit ihren Abstimmungen nun nicht mehr vor ihrer Führung, sondern vor den Programmpunkt, für den sie von den Wählern entsandt worden sind.

Ich bin gespannt (wenn es denn tatsächlich einmal so kommen sollte), wie die Diskussionen mit den Wählern aussehen werden, wenn die Abstimmungen im Bundestag  stattgefunden haben werden. Dann können sich die Wähler ein ziemlich klares Bild zu der Umsetzung ihres Willens machen.

PS: Dieses ständige darauf Achten, die weibliche Schreibweise nicht zu vernachlässigen, fällt mir als ein „einfach drauf los Schreiber“ nicht leicht und führt sicherlich auch beim Leser dazu, den Text nicht als flüssig zu empfinden. Andererseits ist die deutsche Sprache nun einmal in der Geschlechtsausprägung kein Neutrum („das Wähler“), sondern bis in die 90er Jahre hinein der männlichen Schreibweise zugetan. Der Emanzipation sei es nun gedankt, dass meinem Text das Fließende etwas abhanden gekommen ist. Aber so ist es nun einmal…

Ist Gott ein Sozialpädagoge?

Dreiste These. Schwer zu belegen, weil man von Gott direkt jetzt nicht viel dazu erfahren hat und ebenfalls die Frage, wer Gott denn jetzt bitte ist, bisher von ernst zu nehmenden Denkern nicht beantwortet werden konnte.
Nehmen wir aber einfach mal an, dass Gott eine irgendwie existierende Gestalt ist. Um ihn für Menschen anschaulicher zu machen, ist er eine Abstraktion der Meinungen und Berichte über sein Wirken hin zu der Personifizierung seiner selbst. Alles aus Menschensicht eben.
So erhält man einen Blick auf die Intentionen seines Handelns, die für uns Erdenwürmer viel nachvollziehbarer sind, als das undurchsichtige und nichtssagende "irgendwie ist Gott überall und nirgendwo". Gott soll jetzt also einfach einer von uns sein. Mit all den Sorgen und Kleingeistigkeiten, die wir alle in uns haben.
Ja, geben wir ihm einen Bart. Meinetwegen auch einen weißen. Er könnte auch stattdessen einen Rollkragenpullover anhaben. Aber den Gott, den ich nun für meine These benutzen möchte, hat eben einen weißen Rauschebart. Ihn jetzt als zu plakativ mit den Insignien Gottes auszustatten, wie zum Beispiel ein weißes Engels-Gewand, unterlasse ich jedoch. Denn er ist wie Du und Ich. Keine Tricksereien um das Gute zu bewerkstelligen, keine Feuerstrahlen um die Sünde auszubrennen. Einfach mittenmang als beobachtendes Subjekt.
Nun, da er also "greifbarer" ist, schauen wir doch einfach mal bei ihm vorbei!
Gott hat ein Büro. Dort sieht es etwas chaotisch aus. Zettel und Akten liegen auf seinem Schreibtisch ungeordnet herum. Seit halb zehn sitzt er an seinem Platze und hat auch schon den PC hochgefahren. Seit einigen Jahren hat er sich allmählich in die alltäglichen neuen Medien eingefuchst. Er ist trotzdem nie so richtig ein Fan des Ganzen geworden. Diese vielen Dinge, die es einem so verleiden, sich dem Genuss der neuen Kommunikation hinzugeben (zu erwähnen wären da z.B. nur Trojaner- und Virenattacken). Nein, all das gab es damals, als er noch mit Füller und Schreibmaschine seine Arbeiten verrichten konnte, noch nicht.
Aber was hilft das Schwelgen in alten Epochen, wenn in der heutigen Zeit elektronisch und digital miteinander gesprochen wird. Denn eines will Gott nicht lassen: Das Kommunizieren. Mal über das eine und andere reden. Meinungen austauschen und zuhören.
Zudem entlastet der Fortschritt auch seine Aktenschränke. Nichtsdestotrotz benutzt er aber immer noch Stift und Papier. Und gerade auf einem solchen findet er nun ein an ihn gerichtetes Schreiben.

Sehr geehrter Gott,

seit geraumer Zeit muss ich mit ansehen, wie mein Viertel von einer immer mehr Gewalt bereiten Jugendgang terrorisiert wird. Ich traue mich kaum noch zum Zeitungsladen zu gehen. Komme ich dort dann halbwegs unversehrt an, muss ich mit ansehen, wie sich am Kiosk das angetrunkene Elend in Form von stark alkoholisierten Semi-Pennern breit macht und es anscheinend niemand interessiert, dass dies doch einfach kein Zustand ist!

Ich weiß, dass Sie ein vielbeschäftigter Mann sind. Trotzdem bitte ich Sie, da was zu machen. Ändern Sie doch bitte diese schlimmen Zustände. Wenn Sie dann schon mal dabei sind, können Sie ja auch die ganzen anderen Probleme dieser Welt beseitigen.

In guter Hoffnung, dass Sie sich meiner Sorgen annehmen verbleibt Ihr

Klaus Peter Müller

Nachdem Gott sich den Brief aufmerksam durchgelesen hat, setzt er sich seine Brille ab und begibt sich langsam in seinen in der Ecke neben dem Gummibaum stehenden Denkersessel.
Gott weiß, dass in dieser Welt vieles nicht so läuft, wie es sich Menschen in utopischen Vorstellungen eines heilen Universums vorstellen wollen. Auch er ist nicht zufrieden damit. Aber Gott ist jemand, der Probleme nicht nur aus einer Sicht betrachten mag. Gott macht es sich nicht so einfach.
Er verurteilt nicht. Er urteilt auch nicht. Gott lässt einfach nur Raum für Entwicklung. Ziel seines Wirkens sind Fragen. Da es bei Gott auch kein "Falsch" oder "Richtig" gibt, sind auch alle Fragen gleich viel wert. Über die Fragen will nicht er zu Antworten kommen. Nicht nur weil er dafür keine Zeit hat, sondern spielen einem Antworten doch nur vor, dass es objektive Lösungen gibt, dass sich Phänomene wie Gewalt, Hass und Krieg von außen angehen lassen.
Gott beobachtet und er lässt Raum. Ein jeder Mensch bekommt diesen um sich von innen zu betrachten. Das sind alles langwierige Prozesse. Gott begleitet sie seit zig Jahren und vermeldet in seinen monatlichen Vermerken zur Geschichte des Universums immer wieder Fortschritte. Gott ist einfach nur sehr geduldig. Es ist nicht seine Aufgabe und es war auch nicht Teil seiner Ausbildung aktiv zu sein. Gott lässt entstehen.
Nach einiger Zeit lächelt er zufrieden, immer noch im Sessel sitzend und entwirft eine Reaktion auf das Schreiben von Herrn Müller:

Lieber Klaus Peter Müller,

stellen Sie sich doch einfach selbst die Frage "Was macht das alles mit mir?" ! Spüren Sie in sich hinein und haben Sie ein Verständnis für Prozesse.

Mit freundlichen Grüßen

Gott

Sehr zufrieden mit sich und seiner Arbeit beschließt Gott erst einmal sich einen Tee zu machen….
So gesehen: Ja, Gott ist ein Sozialpädagoge.